Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 18.09.1958

Rechtsprechung
   BVerwG, 26.09.1958 - IV C 412.57   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1958,187
BVerwG, 26.09.1958 - IV C 412.57 (https://dejure.org/1958,187)
BVerwG, Entscheidung vom 26.09.1958 - IV C 412.57 (https://dejure.org/1958,187)
BVerwG, Entscheidung vom 26. September 1958 - IV C 412.57 (https://dejure.org/1958,187)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1958,187) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BVerwGG § 54 Abs. 2 lit. c; VGG § 62

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 7, 230
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BVerwG, 01.06.1971 - VI CB 117.67

    Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Falle

    Ob das Gericht trotz Verzichts auf (weitere) mündliche Verhandlung deren Wiedereröffnung beschließen will, liegt - wie auch die Beschwerde nicht verkennt - in dessen Ermessen (§ 104 Abs. 3 Satz 2 VwGO), das in der Revisionsinstanz grundsätzlich nicht nachprüfbar ist (Urteil vom 23. Oktober 1968 - BVerwG VI C 27.65 - unter Hinweis auf BGHZ 11, 27 und Urteil vom 2. April 1958 - V ZR 203.56 - [JR 1958, 344]): im übrigen besteht - worauf in diesem Zusammenhang hingewiesen sei - nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts kein Anspruch, darauf, daß nur auf Grund mündlicher Verhandlung entschieden wird (BVerfGE 6, 19 [20]; 7, 95 [98]; 9, 231 [236]; BVerwGE 7, 230).
  • BVerwG, 30.08.1962 - VIII C 49.60
    Es kann zwar im Revisionsverfahren nicht vorgebracht werden, ein schriftlicher Bescheid des Berufungsgerichts sei ohne mündliche Verhandlung ergangen, wohl aber, dieser Bescheid beruhe außerdem auf einem Verfahrensmangel (vgl. BVerwGE 2, 343; 7, 230 [BVerwG 11.09.1958 - II C 56/58]; Urteil vom 21. Februar 1958 - BVerwG IV C 266.56 -, ZLA 1958, S. 345).
  • BVerwG, 26.06.2009 - 8 B 56.09

    Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht durch Ablehnung von Anträgen auf

    Eine derartige Verfahrensweise schneidet den betroffenen Beteiligten die Möglichkeit weiteren Vorbringens ab (Urteil vom 26. September 1958 BVerwG 4 C 412.57 BVerwGE 7, 230 = Buchholz 310 § 138 Ziff. 3 Nr. 1 VwGO; Beschluss vom 17. Oktober 1997 BVerwG 4 B 161.97 a.a.O.).
  • BVerwG, 17.10.1997 - 4 B 161.97

    Mündliche Verhandlung - Schriftliches Verfahren - Einzelrichter -

    Eine derartige Verfahrensweise schneidet dem betroffenen Beteiligten die Möglichkeit weiteren Vorbringens ab (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. September 1958 - BVerwG 4 C 412.57 - BVerwGE 7, 230 (223); vgl. auch BVerfGE 42, 364 (369 f.) [BVerfG 05.10.1976 - 2 BvR 558/75]).
  • BVerwG, 31.10.1963 - VI C 115.62

    Rechtsmittel

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts besteht im übrigen kein Anspruch darauf, daß nur aufgrund mündlicher Verhandlung entschieden wird (vgl. BVerfGE 6, 19 [20]; 7, 95 [98]; 9, 231 [236]; BVerwGE 7, 230).
  • BVerwG, 23.03.1965 - III CB 104.64

    Feststellung eines Kriegssachschadens an Eigenbesitz und wirtschaftlichem

    Den von der Klägerin erwähnten Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 2, 343; 7, 230 [BVerwG 11.09.1958 - II C 56/58]; 13, 187 [BVerwG 24.11.1961 - IV C 121/59]und 17, 172) liegen andere Sachverhalte zugrunde.
  • BVerwG, 22.03.1963 - VII C 69.62

    Anspruch auf erneute Erteilung eines Abgangszeugnisses und Erklärung einer

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist es anerkannt, daß eine Versagung des rechtlichen Gehörs insbesondere anzunehmen ist, wenn eine Partei keine Gelegenheit hatte, zu maßgeblichen Tatsachen oder Prozeßhandlungen Stellung zu nehmen (vgl. BVerwGE 2, 343; 4, 158 [BVerwG 15.11.1956 - I C 150/54]; 7, 230) [BVerwG 11.09.1958 - II C 56/58].
  • BVerwG, 05.02.1974 - IV B 135.73

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Das von der Klägerin in diesem Zusammenhang angeführte Zitat (Redeker/von Oertzen, VwGO, 4. Aufl. § 132 Rdnr. 12) bezieht sich auf ein Urteil des Senats vom 26. September 1958 (BVerwG IV C 412.57 - [BVerwGE 7, 230]), das einen gänzlich anders gelagerten Sachverhalt betrifft.
  • BVerwG, 02.12.1974 - VI CB 30.74

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Abgesehen davon kann das "Prozeßgrundrecht" des rechtlichen Gehörs nur im Rahmen der jeweiligen Verfahrensordnung gewährleistet werden (vgl. BVerwGE 7, 230).
  • BVerwG, 06.12.1962 - II B 11.61

    Verlängerung der Frist zur Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde -

    Denn der Umfang des rechtlichen Gehörs wird von der jeweils anzuwendenden Verfahrensordnung bestimmt, ebenso die Form für die Gelegenheit zur Stellungnahme (BVerwGE 7, 230 [231]).
  • BVerwG, 29.04.1961 - II C 151.59

    Rechtsmittel

  • BVerwG, 11.11.1965 - VIII CB 59.64

    Rechtsmittel

  • BVerwG, 20.08.1959 - VI B 1.59

    Rechtsmittel

  • BVerwG, 14.02.1959 - IV B 30.59

    Rechtsmittel

  • BVerwG, 13.07.1959 - IV C 1.58

    Persönliche Anhörung in der mündlichen Verhandlung

  • BVerwG, 25.07.1963 - V B 16.63

    Hinreichende Erfolgsaussicht eines Rechtsmittels als Voraussetzung für die

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 18.09.1958 - IV C 412.57   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1958,4725
BVerwG, 18.09.1958 - IV C 412.57 (https://dejure.org/1958,4725)
BVerwG, Entscheidung vom 18.09.1958 - IV C 412.57 (https://dejure.org/1958,4725)
BVerwG, Entscheidung vom 18. September 1958 - IV C 412.57 (https://dejure.org/1958,4725)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1958,4725) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht